Sonstige Leistungen

Einmalleistungen/Sonstige Leistungen

Gibt es zusätzlich zu Regelleistung und Unterkunftskosten noch weitere, einmalige Leistungen?

Der Großteil der Einmalleistungen der früheren Sozialhilfe wurde, mit Einführung des SGB 2, abgeschafft. Dennoch gibt es auch heute noch den einen oder anderen Sonderbedarf, der - teils als Darlehen, teils als Zuschuss - zusätzlich zur Regelleistung erbracht wird.

Unabweisbarer Bedarf: Zumindest in der Theorie kann der Leistungsträger für alle denkbaren Bedarfe/Neuanschaffungen, die eigentlich in der Regelleistung enthalten sind, Darlehen gewähren. Voraussetzung dafür ist, dass die geplante Anschaffung zwingend notwendig und unaufschiebbar ist und das der Bedarf nicht auf andere Weise, zum Beispiel aus vorhandenem Schonvermögen, gedeckt werden kann (§ 24 Abs. 1 SGB II).

Derartige Darlehen sind mit monatlichen Raten in Höhe von 10% der Regelleistung aller Darlehensnehmer zurückzuzahlen. Die Raten werden von den laufenden Leistungen einbehalten (§ 42a SGB II).

Nicht in der Regelleistung enthaltene Sonderbedarfe: In einer abschließenden Aufzählung in § 24 Abs. 3 SGB 2 werden 3 "Sonderbedarfe" genannt, die - über die Regelleistung hinaus - vom Leistungsträger zu übernehmen sind:

  • Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
  • Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie
  • Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten.

Diese Leistungen werden auch solchen Antragstellern gewährt, die keine laufenden Leistungen nach dem SGB 2 beziehen, den jeweiligen Bedarf gleichwohl aber nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen decken können. Leistungen zu Nr. 1 und 2 können als Geld- oder Sachleistung erbracht werden. Die Festlegung von Pauschalen ist zulässig. Die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten sind in tatsächlicher Höhe, ohne Taschengeld, zu übernehmen.


Leistungen zur Bildung und Teilhabe

§ 28 SGB II in der Fassung des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe im SGB II und SGB XII regelt die Leistungen des sogenannten Bildungspaketes.

Nähere Informationen zum Bildungspaket finden Sie hier...