Leistungsausschluss bei Studium

Leistungsausschluss bei BAföG oder BAB Berechtigung

Thüringer LSG vom 15.01.2007, Az.: L 7 AS 1130/06 ER

Ein Teilzeitstudium fällt nicht in den sachlichen Anwendungsbereich des BAföG und ist damit nicht dem Grunde nach förderungsfähig. Nach § 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG wird Ausbildungsförderung zwar für den Besuch von Hochschulen geleistet, was auch für ein Vollzeitstudium im Bereich des Sozialwesens gilt. Dem Grunde nach setzt die Ausbildungsförderung aber voraus, dass die Ausbildung die Arbeitskraft des Auszubildenden im Allgemeinen voll in Anspruch nimmt (vgl. § 2 Abs. 5 BAföG).

Anmerkung: Wegen der, dem Grunde nach nicht gegebenen Förderfähigkeit eines Teilzeitstudiums, besteht in diesem Fall voller ALG 2 Anspruch. Als Teilzeitstudium gilt ein Studium dann, wenn die wöchentliche Stundenzahl weniger als 20 beträgt.