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Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung nach 21 Abs. 5 SGB II

Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, erhalten nach § 21 Abs. 5 SGB II einen Mehrbedarf in angemessener Höhe. Lesen Sie den Beitrag zum Thema von Rechtsanwalt Steffan Schwerin, den Sie hier finden....

Umzug, Umzugskosten, Wohnungsbeschaffungskosten

Sie beziehen Arbeitslosengeld 2 und wollen, bzw. müssen umziehen? Wer trägt die Kosten? Rechtsanwalt Steffan Schwerin aus Jena erläutert, welche Kosten von der ARGE übernommen werden und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen. Hier geht's zum Beitrag....

Privat versicherte Hartz IV Empfänger - Opfer mangelnder Konsensfähigkeit der Regierungskoalition

Mittlerweile treten immer mehr SGB II - Fälle auf, wo die Betroffenen Opfer einer völlig verunglückten gesetzlichen Regelung der Gesundheitsstrukturreform für Privatversicherte sind.

Weitgehend unbemerkt ist am 01.01.2009 eine Gesetzesänderung mit weitreichenden finanziellen Folgen für Hartz IV - Bezieher, die unmittelbar vorher privat versichert waren, in Kraft getreten. Nach dem neuen § 5 Abs. 5 a SGB V, der bereits in den Gesetzesberatungen 2007 zum Gesundheitsreformgesetz Gegenstand heftigen Streits war, ist dieser Personenkreis nicht mehr, wie die meisten Hartz IV -Leistungsempfänger, gesetzlich krankenversichert. Rechtsanwalt Markus Klinder setzt sich mit dieser relativ neuen Problematik auseinander. Hier lesen Sie mehr....

In einem weiteren Beitrag zur Problematik des Hartz IV Bezuges in Verbindung mit privater Krankenversicherung fasst Rechtsanwalt Klinder die Rechtsprechung zum Thema auf aktuellem Stand (Juli 2010) zusammen. Näheres lesen Sie hier...

Keine Unterhaltsvermutung bei Wohngemeinschaft zwischen Verwandten

Rechtsanwalt Michael Vogt beschäftigt sich mit der Frage der gesetzlichen Unterhaltsvermutung bei Wohngemeinschaften zwischen Verwandten. Lesen Sie hier, unter welchen Voraussetzungen die Vermutung des 9 Abs. 5 SGB II tatsächlich zur Anwendung kommt. Hier geht's zum Beitrag....